Qualitätssicherungsverfahren Planungsrelevante Qualitätsindikatoren

Planungsrelevante Qualitätsindikatoren

Mit den Regelungen der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) sollen bundesweit einheitliche qualitätsorientierte Entscheidungen für die Krankenhausplanung ermöglicht werden.

Die Qualitätsindikatoren, die gemäß § 136c Absatz 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) als Grundlage für qualitätsorientierte Entscheidungen der Krankenhausplanung geeignet sind, sind in einer vom G-BA gesondert beschlossenen Liste enthalten.

Bisher sind nur Qualitätsindikatoren festgelegt, für die Daten gem. Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern erhoben werden.

Der G-BA veröffentlicht einrichtungsbezogen die Ergebnisse aller Einrichtungen zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren.

Änderungsbeschlüsse wegen COVID-19-Pandemie

Die COVID-19-Pandemie führt zu zeitlich begrenzten Änderungen der Richtlinie:

  • Teile der Richtlinie sind für das Erfassungsjahr 2019 ausgesetzt. Das betrifft die Datenvalidierung, die Neuberechnungen, das Stellungnahmeverfahren, die Übermittlung von einrichtungsbezogenen Auswertungsergebnissen und die Veröffentlichung der Ergebnisse aller Einrichtungen durch den G-BA. Als statistisch auffällig ausgewiesene Ergebnisse der planungsrelevanten Qualitäts­indikatoren werden im Strukturierten Dialog gem. QSKH-RL berücksichtigt.
  • Für die Erfassungsjahre 2020 und 2021 ist die quartalsweise Datenübermittlung ausgesetzt. Die Krankenhäuser haben die Daten für das gesamte Erfassungsjahr 2020 bis zum 28. Februar 2021 und für das Erfassungsjahr 2021 bis zum 28. Februar 2022 zu liefern.
  • Für das Erfassungsjahr 2020 werden aufgrund der COVID-19-Pandemie die Datenvalidierung gemäß § 9 plan. QI-RL, die Neuberechnung gemäß § 10 plan. QI-RL, das Stellungnahmeverfahren gemäß § 11 plan. QI-RL und die Veröffentlichung der Ergebnisse aller Einrichtungen zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 17 plan. QI-RL ausgesetzt.

Anpassungen zum Erfassungsjahr 2021 und weitere Änderungen

Mit Beschluss des G-BA vom 20. November 2020 erfolgen notwendige Anpassung der plan. QI-RL auf Grund der Überführung der Aufhebung der QSKH-RL und der damit verbundenen Überführung der Qualitäts­sicherungs­verfahren in die DeQS-RL.